Wochenrückblick KW 38/2019

infranken.de: Mutter fährt über Pausenhof bis zum Schuleingang – und fährt den Hausmeister an
Wenn schon helikoptern, dann richtig!

DLF Nova: Im Zweifel für das Auto
Ach was. Die StVO bevorzugt das Auto? Wer hätte das nur gedacht. Was tun wir dagegen? Mehr Ghettos Zonen! einrichten, genau.

Twitter: Landesdatenschutzbeauftragter BW zur Weitergabe von Daten des Anzeigenden
Der Landesdatenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg zur in Stuttgart geübten Praxis, bei Privatanzeigen Falschparkern persönliche Daten des Anzeigenden ungefragt mitzuteilen. Wir erinnern uns: der Landesdatenschutzbeauftragte, der Kfz-Kennzeichen für persönliche Daten hält.

PM VerwG Münster: Parking Day in Münster – Polizei muss Haltverbotsschilder aufstellen
Deutlicher geht’s nicht. Liefern sich Stuttgart und Münster eigentlich ein Rennen, wer die absurdeste Begründungen findet um unliebsame Bürger zu behindern?
Quelle: Internet. (Az.: 1 L 908/19 – nicht rechtskräftig)

Das Innenministerium Baden-Württemberg informiert auf Twitter
Grundsätzlich heißt halt nicht immer. Oder oft. In der Regel auch nicht. Eigentlich selten. So gut wie nie. Na gut, rechnen müssen Falschparker mit dem Abschleppen. Wegen Motorschaden oder so eventuell.

Kontext-Wochenzeitung: Keine Zukunft mit Autos
Bestandsaufnahme und Abrechnung in Einem.

Tagesspiegel: Rechnungshof fordert stärkere Kontrolle bei Bundesmitteln für Bahn
Tagesspiegel: Rechnungshof gibt Bundesregierung Schuld an der Bahn-Misere
Ich hätte da, wie viele andere Stuttgarter und noch Andere, einen Vorschlag: S21 beenden. Eine Lösung für die Ruinen finden, sei es nun Wiederherstellung des Kopf- oder ein Kombibahnhof. Und zack, viele Milliarden gespart.

Handelsblatt: Bahn weist Kritik des Rechnungshofs zurück
Aber es ist viel einfacher Kritik bloß zurück zu weisen.

Handelsblatt: Minister Scheuer blockiert eine Überprüfung seiner Vorschläge zum Klimaschutz
Warum bloß? Die Vorschläge, sofern sie gut begründet und wohl überlegt sind, werden doch sicher bekannt, wenn sie umgesetzt werden sollen. Man darf gespannt sein.

 

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3 Kommentare zu „Wochenrückblick KW 38/2019

    1. Wieso anonyme Anzeigen? Das nicht. Aber es ist nicht nötig dem Angezeigten die Daten der Zeugen sofort mit Zustellung des Gebührenbescheides auf dem Silbertablett zu präsentieren. Das kann durchaus auch durch Akteneinsicht nach einem Widerspruch passieren.

      Liken

  1. „Die Studienmacher schlagen vor: Es sollte Zonen geben, in denen der öffentliche Nahverkehr und Räder und Fußgänger Vorrang vor Autos haben oder in denen Autos viel langsamer fahren müssen.“

    Selbstverständlich. Ein guter Vorschlag. Diese „Zonen“ werden „Stadte“ genannt.

    Gefällt 1 Person

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