Petition (Update 08.07.2020)

Petitionen ignoriere ich meistens, bzw. Bitten irgendwelche solche Petitionen zu unterschreiben. Seite wie Change.org, Avaaz, Openpetition sind mir zu beliebig. Man „unterschreibt“ schnell etwas im Vorbeigehen. irgendwann läuft die Zeichnungsfrist ab. Und den Verantwortlichen ringt es maximal ein müdes Lächeln ab, sofern sie überhaupt Notiz nehmen.

Etwas ernsthafter ist da schon die Seite mit den offiziellen Petitionen für den Bundestag. Allerdings ist da meine Meinung spätestens seit der gescheiterten Petition zur Abschaffung der Benutzungspflicht ziemlich gedämpft.

Nichtsdestotrotz, Bundesbenzinkanister Andi Scheuer macht es möglich, offensichtlich wird doch manchmal auf Bürger gehört. Aktuell will das Bundesverkehrsministerium unter seiner Leitung die gerade erst beschlossenen und in Kraft getretene Änderung der StVO abschwächen. Und, viel wichtiger, der Verordnung des Bußgeldkatalogs. Verwiesen wird auf zahlreichen Protest aus der Bevölkerung. Naja.

Jedenfalls hat jetzt der Twitterer @einfachBen aus Bamberg eine Petition gestartet, diese Änderung so zu lassen wie sie ist. Jedenfalls die Strafen für die Überschreitung von Geschwindigkeitsbegrenzungen. Und, wie oben erwähnt, auf dem offiziellen Weg. Die Petition 111146 mit dem Namen „Keine Rücknahme bzw. Abmilderung der am 28.4.2020 in Kraft getretenen Änderung der StVO vom 15.05.2020“ kann ab sofort bis zum 09.07.2020 gezeichnet werden. Auch wenn die sicher wieder aus formalen Gründen abgelehnt wird (Änderung der StVO, nicht des BKatV), kann ein Zeichnen sicher nicht schaden. Man muss sich einmalig anmelden. Aber der Staat hat diese Daten sowieso, man sollte also keine Bedenken wegen seiner Daten haben.

Update 08.07.2020

Morgen ist die Zeichnungsfrist vorbei. Leider war die Petition vergebens, das nötige Quorum wurde nicht erreicht. Mittlerweile habe ich mitbekommen, dass ich die falsche Person als Ersteller genannt habe. Es war nämlich @Ascendor. Er hat auch einen Thread geschrieben, warum seiner Meinung nach die Petition scheiterte.

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