Mopo: Verwaltungsgericht kippt Popup-Radwege in Berlin
Da kocht der Zorn der Rad-„Aktivisten“. Das müssen die halt auch lernen, dass für eine Gefährdung von Radfahrern durch Radverkehrsanlagen auch bewiesen werden muss, dass Rad fahren auf der Fahrbahn eine höhere Gefährdung vorliegt. Aber keine Angst, der aktuelle ADFC unter Stork und Koopmann arbeitet ja daran, dass zu ändern, damit diese lästigen Radfahrer endlich aus dem Sichtfeld von Autofahrern verschwinden.
Nachtrag: Wow. Die „Fahrradbubble“ kocht. Wie kann das Verwaltungsgericht nur so realitätsfern urteilen! Das Urteil hat einer von der AfD erstritten, das kann nur rechtswidrig sein! Usw usf. Leute, haltet mal den Ball flach. Auch wenn einer von der AfD geklagt hat, das Gericht spricht nun mal Recht auf Basis der bestehenden Gesetze. Wäre es euch lieber wenn das Gericht sagt „Nö, das kommt aus der rechten Ecke, da halten wir uns nicht an den Rechtsstaat“? Soweit ich aus den Meldungen darüber lesen kann, ohne bisher den Volltext zu kennen, wurde die besondere Gefahrenlage nicht belegt, sondern es wurde nur behauptet. Das geht zwar leider u.A. bei Radfahrstreifen, aber nicht bei Radwegen. Da eine bauliche Trennung an den meisten Stellen wohl vorhanden ist, durch Baken oder ähnliches, sind das Radwege und keine Radfahrstreifen wie in Stuttgart.
Noch ein Nachtrag. Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Pressemitteilung heraus gegeben.
Spiegel Online: Kampf ums Geld – und um die Regeln
Die Autoindustrie macht mal wieder das, was sie am Besten kann: Geld vom Staat fordern. Flankiert von den Gewerkschaften.
Jetzt aber zu Wichtigerem, der Klimakrise, Erderwärmung, Erhitzung, wie auch immer. Aber auch hier hat der Verkehr einen ziemlich großen Beitrag. Genauer gesagt, der automobile Verkehr.
HSt: Freie Wähler befürchten „finalen Todesstoß“ für Innenstadt
Also als ich das letzte Mal in der Innenstadt von Heilbronn war, habe ich nur die üblichen Filialisten gesehen, die aber beinahe untergingen an der Vielzahl von Dönerbuden und 1-Euro-Shops. Aber klar, wenn man nicht mehr mit dem Auto vor den Laden kommt…
Ich habe das so verstanden, dass das VG der SVB vorgehalten hat, ihr Arbeit nicht ordentlich gemacht zu haben. Das dürfte auf viele straßenverkehrsrechtliche Anordnungen zutreffen.
Damit ist noch lange nicht gesagt, das eine Korrekte Anordnung nicht möglich wäre.
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So sehe ich das auch. Aber manche lesen halt nur die Hälfte.
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Nun hat man sich in Berlin auch mit den Rechtsgrundlagen der VAO näher befasst:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/pop-up-radwege-berlin-corona-pandemie-fahrradfahren-begruendung-beschwerde/
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https://www.radioessen.de/artikel/essen-viel-kritik-an-neuer-fahrradstrasse-auch-von-fahrradfahrern-713630.html
Hahaha …
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Meint ihr das ernst in Stuttgart?
https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/aktuell/nachrichten/region-stuttgart-uebernimmt-br-kosten-von-oepnv
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Klar meinen die das ernst.
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https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/aktuell/nachrichten/7-000-km-langes-radnetz-baden-wuerttemberg-wird
Im LK Lörrach waren die Bodenpiktogramme schon letztes Jahr häufig schon wieder kaputt. Sicherer habe ich mich dadurch nicht gefühlt.
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