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Wahl: Die Programme – Die Linke

Nach einer kurzen Pause geht’s weiter. Heute mit einer der Parteien, die zu der Fraktionsgemeinschaft SÖSLinkePluS gehören, zusammen mit SÖS, der Piratenpartei und Studentische Liste – Junges Stuttgart. Nicht zur Fraktion, aber mit einer Zählgemeinschaft, waren noch der ehemalige Stadtisten-Stadtrat Ralph Schertlen dabei (siehe Wahl: Die Programme – SchUB). Das Programm Na dann schauen wir mal, … Weiterlesen Wahl: Die Programme – Die Linke →

Wahl: Die Programme – SchUB

War nicht einfach, die Seite der neuen Gruppierung mit dem Arbeitsnamen „Schertlens Unabhängige Bürger“ zu finden. Google findet alles mögliche, hauptsächlich bei den lokalen Medien. Dazu einige Facebook-Links. Der Kopf der Gruppe, Ralph Schertlen, sitzt im derzeitigen Gemeinderat als Parteiloser. Er kam als Stadtrat der Stadtisten rein, aber die Differenzen zwischen ihm und der Partei … Weiterlesen Wahl: Die Programme – SchUB →

Wahl: Die Programme – Die Grünen

Eigentlich wollte ich mir das Programm der Grünen erst zu einem späteren Zeitpunkt zu Gemüte führen. Aber nachdem gestern Folgendes von Chris Ozasek/Linke getwittert wurde wollte ich mal Anspruch und Wirklichkeit vergleichen. SÖS-LINKE-PluS beantragt die Entfernung aller straßenbegleitenden Parkplätze an Hauptradrouten. Radfahrende verdienen sichere Routen, ohne tödliche Dooring-Unfälle. Alle anderen Fraktionen, inkl. B90/Grüne, haben soeben … Weiterlesen Wahl: Die Programme – Die Grünen →

Wahl: Die Programme – Demokratie in Bewegung

Jaja, der Rest der „großen“ Parteien kommt auch noch. Irgendwann. Ich will mal diese übliche Anordnung übergehen und auch mal kleinere Parteien in den Fokus rücken. Demokratie in Bewegung (DiB) ist eine davon. Gegründet wurde sie erst 2017. Ziel ist vorrangig eine Politik, bei der der Bürger nicht nur alle paar Jahre seine Stimme abgeben … Weiterlesen Wahl: Die Programme – Demokratie in Bewegung →

Wahl: Die Programme – Freie Wähler

Da die Freien Wähler keine Partei im eigentlichen Sinne sind, sondern eine Gruppe von Personen, die bewusst nicht den Status einer Partei anstrebt, gibt es bei den Freien Wählern kein Programm. Jeder Kandidat ist nur seinen eigenem Gewissen verantwortlich. Was ja eigentlich normal sein sollte. Aber trotzdem kann man speziell bei den Freien Wählern vermuten … Weiterlesen Wahl: Die Programme – Freie Wähler →

Wahl: Die Programme – SPD

Eigentlich wollte ich heute mit einer der kleineren Parteien weiter machen. Aber da die SPD so nett war und Samstag ihren Stand vor dem benachbarten Supermarkt hatte, und mich die SPD-Mitglieder voll labern wollten, heute diese Partei. Das Wahlprogramm Das Programm gibt es als HTML-Seite, garniert mit viel Javascript. PDF? Fehlanzeige. Oder gut versteckt. Immerhin … Weiterlesen Wahl: Die Programme – SPD →

Wahl: Die Programme – CDU

Am 26. Mai ist nicht nur Europa- sondern auch Kommunalwahl. Zeit für mich, mal in einer losen Reihe die Wahlprogramme für den Stuttgarter Gemeinderat querzulesen, genauer gesagt die Teile über den Verkehr. Anfangen tue ich mal mit der CDU. Wer das komplette Original will, es ist hier als PDF zu finden. Unter „Mobilitätsstadt Stuttgart“ wird der Bereich … Weiterlesen Wahl: Die Programme – CDU →

Wahl:Die CDU und die Fahrverbote

Es stehen wieder Wahlen an. Diesmal Kommunal- und Europawahl. Dementsprechend sind wieder an allen möglichen und unmöglichen (dazu die nächsten Tage mehr) Stellen Wahlplakate. Ungeachtet dessen dass sich niemand wirklich dafür interessiert. Nichtsdestotrotz ist mir auf meinen Wegen ein Plakat der CDU ins Auge gesprungen. Ja, wieso denn nicht? Die CDU hat hier völlig recht, … Weiterlesen Wahl:Die CDU und die Fahrverbote →

Wochenrückblick KW 15/2022

Tagesspiegel: Sofortiges Tempolimit – SPD und Grüne machen Druck Ein ganzes Land lässt sich von der #FickDichPartei auf der Nase herumtanzen. Langt mittlerweile. Rollingplanet: Ärgernis rücksichtlose E-Roller-Nutzer/innen: München richtet zentrale Parkplätze ein Es soll ja Aktivisten für eine Verkehrswende geben, die auf Kritik an den Escootern auf falsch parkende Autos verweisen. Aber man muss es … Weiterlesen Wochenrückblick KW 15/2022 →

Ideologien

Einmal muss ich doch einem CDU-Mitglied recht geben. Eine Verkehrspolitik ohne Ideologie wäre wünschenswert. Nur befürchte ich, dass hier nicht die Auto-Ideologie gemeint ist, die seit Jahrzehnten praktiziert wird. Ich meine, woher kommt das? Fordern ÖPNV-Nutzer, Radfahrer und Fußgänger dass auf ihre Bedürfnisse im öffentlichen Verkehrsraum auch einmal eingegangen wird, und nicht immer nur dem … Weiterlesen Ideologien →